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Eckhardt


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Kommentare 1

  • Kurt Hurrle 23. März 2013, 0:43

    Ein Verbotsantrag gegen die NPD ist ein zweischneidiges Schwert. Der letzte Antrag ist an den hohen Hürden des Verfassungsrechts gescheitert und die Neonazis gingen gestärkt aus der Sache heraus. Dieses Scheitern droht wieder - leider. Tatsächlich würde aber ein Verbot auch nichts bringen, schon gar nicht weniger Neonazis. Der harte Kern würde nur abtauchen und wäre vom Verfassungsschutz noch scherer zu kontrollieren als bisher. Herr Rösler hat recht - mehr Bildung und politische Aufklärung könnten mehr erreichen. Er hat das nur etwas zu flapsig ausgedrückt. Null Toleranz darf es dagegen bei rechten Straftaten geben. Hier ist das Gesetz mit aller Schärfe anzuwenden. Nazis oder Neonazis (was ist eigentlich der Unterschied, es gibt ja auch keine Neo-Kommunisten oder Neo-Demokraten?) dürfen nie wieder wirklichen politischen Einfluss bekommen.

    Kurt

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