fotocommunity Rechtskolumne – Einführung in das Urheberrecht

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Im ersten Teil unserer fotocommunity Rechtskolumne beschäftigte sich unser Spezialist für IT- und Medienrecht, Rechtsanwalt Amin Negm-Awad bereits mit einigen der vielen Facetten des Urheberrechts. Im zweiten Teil unserer Rechtskolumne wird der Einblick noch vertieft.
Wir wünschen Euch Freude und vielleicht auch einigen “AHA!” Momente beim Lesen.

Einführung in das Urheberrecht – Teil 1: Funktionsweise
Ich möchte diesen Blog zum Anlass nehmen, eine Übersicht in das Urheberrecht zu leisten. Nein, das wird sicherlich nicht bei einem Urheberrechtsstreit den Gang zum Anwalt ersparen. Aber es dürfte die Aufmerksamkeit für urheberrechtliche Probleme schärfen und eine erste Einschätzung geben. Mal schauʻn … Jedenfalls ist so eine Einführung immer etwas abstrakt und daher langweilig. Bleiben Sie trotzdem einfach dabei!
Im ersten Teil geht es erst einmal darum, worum es überhaupt beim Urheberrecht geht und wie es grundsätzlich funktioniert. Und hier muss ich gleich ein Synonym der deutschen Sprache auflösen. Denn der Begriff „Urheberrecht“ hat vom Wort „Recht“ eine Doppelbedeutung geerbt. Mit Recht bezeichnet man nämlich zweierlei Dinge.
Nehmen wir ein einfaches Beispiel: Sicherlich haben Sie schon irgendwann einmal gesagt, dass etwas eine „Rechtsfrage“ sei oder dass etwas „urheberrechtlich geregelt sei“. Sie meinen hiermit, dass sich im Recht eine Norm findet, die eine Antwort auf eine rechtliche Frage liefert. Sie benutzen den Begriff “Recht“ also als Sammelbegriff für Normen, für rechtliche Regeln. Diese Bedeutung des Wortes “Recht” nennt man objektives Recht, wenn man es besonders genau formulieren will.
Andererseits sind von Ihnen Sprüche überliefert wie „Ich habe ein Recht darauf“ und dergleichen. Hiermit meinen Sie etwas anderes, nämlich, dass Ihnen etwas zusteht oder erlaubt ist (oder Sie jemand anderem etwas verbieten können). Hier bedeutet also dasselbe Wort eine rechtliche Position, die Sie haben, eine Befugnis. Sie dürfen etwas, wobei das auch mitdenkt, dass Sie etwas anderen verbieten dürfen. Betonen Sie den Satz
auf dem „Sie“. Ein solches Recht nennt man subjektives Recht, weil es einem Subjekt, etwa Ihnen zugeordnet ist. Andere Sprachen unterscheiden das besser und nennen das objektive Recht etwa „law“ und das subjektive Recht „right“.
Wir sprechen hier aber Deutsch und eigentlich ist aus dem Kontext immer zu ersehen, ob jemanden, der „Urheberrecht“ sagt, die Normen meint oder ein ihm zustehendes Recht. Nach dieser ersten Unterscheidung folgt eine zweite.
Auch hier ein Beispiel: Sie vermieten ein Auto. Dafür wollen Sie etwas haben, sagen wir 100,00 € für ein Wochenende. Von wem dürfen Sie das Geld verlangen? „Nun, gut“, würde mutmaßlich Joachim Bublath sagen. Das ist einfach: Natürlich vom Mieter. Aber was ist denn, wenn der Mieter das Fahrzeug untervermietet und dabei 120,00 € vereinnahmt? Da wird es schon nicht mehr ganz so einfach. Denn immerhin ist es ja Ihr Auto, welches dann doch 120,00 € am Wochenende wert war.
Das spielt aber keine Rolle. Sie haben nur einen Vertrag mit Ihrem Mieter. Also können Sie auch Miete nur von diesem verlangen. Und zwar das, was in Ihrem Vertrag steht: 100,00 €. (Ob der Mieter überhaupt untervermieten durfte, ist übrigens eine andere Frage.) Anders formuliert: Sie können überhaupt nur deshalb Miete verlangen, weil Sie einen Vertrag haben, der das hergibt. Und deshalb können Sie auch nur von dem verlangen, mit dem Sie den Vertrag geschlossen haben.
Ein solches Recht, welches einem Vertrage entspricht, nennt man ein relatives Recht. Relativ deshalb, weil es in Bezug auf eine (oder mehrere, aber doch immer bestimmte) andere Person besteht. Der Grund dafür muss übrigens nicht zwingend ein Vertrag sein: Unterhalt kann man auch nur von bestimmten Personen verlangen. Ist “the Kid not his son”, so musste eben auch der King of Pop keinen Unterhalt zahlen. Man nennt eine solche Beziehung, ob nun aus Vertrag oder aus Zeugung, eine Sonderverbindung.
Jetzt stellen Sie sich aber vor, der Untermieter Ihres Autos heißt Jack Torrance und wird von Jack Nicholson gespielt. Deshalb nimmt er eine Axt und schlägt mit dieser zielgerichtet auf die Motorhaube Ihres Pkw ein. Wie gesagt, Sie haben keinen Vertrag mit Herrn Torrance. Miete können Sie nicht verlangen. Darf er aber Ihr Auto zerstören? Natürlich nicht. Es gibt da also offenkundig ein Recht, nämlich das Eigentum, welches Ihnen gewissen Schutz gewährt – auch ganz ohne Sonderverbindung. Denn natürlich darf kein anderer Mensch so etwas tun. Die kann man alle in einen Sack stopfen, mit dem Knüppel draufhauen und trifft immer den Richtigen. Ein solches Recht, welches gegenüber jedermann besteht, nennt man absolutes Recht, es macht Sie also gewissermaßen zum König.
Um Verwechslungen zu vermeiden, sei aber gleich gesagt, dass sich gewissermaßen das absolute Recht ein relatives Recht gebären kann. Nachdem nämlich Herr Torrance auf Ihrem Auto gewütet hat, können Sie von ihm Schadensersatz verlangen. Das können Sie nur von ihm.
Eindeutig ein relatives Recht. Die Grundlage dafür bleibt aber ein absolutes Recht, nämlich das Eigentum. Und noch etwas: Wenn Ihr Mieter selbst der Bösewicht in dem Fall ist, entspringt ein Schadensersatzanspruch sowohl aus dem Vertrag, weil das natürlich eine Verletzung des Vertrages ist und aus Ihrem Eigentum. Jetzt hat der Schadensersatzanspruch also zwei Gründe. Aber er muss natürlich nur einmal bedient werden. (Sie können übrigens längere Zeit darüber philosophieren, ob das zwei Schadensersatzansprüche sind, die lediglich einmal auszugleichen sind oder nur ein Schadensersatzanspruch, der lediglich zwei Gründe hat. Sie können es aber auch bleiben lassen und stattdessen schöne Fotos schießen. Dazu würde ich raten.)
Kommen wir zurück zum Thema: Das Urheberrecht ist ein absolutes Recht. Es gewährt Ihnen also wie das Eigentum einen Schutz gegenüber jedermann. Genau deshalb spricht man auch vom geistigen Eigentum. Niemand darf Ihr Foto ungefragt kopieren, wie niemand Ihr Auto ungefragt beschädigen darf. Der Unterschied besteht darin, dass das Eigentum an einer Sache besteht, das Urheberrecht an einem Werk. Und genau damit, was ein Werk ist, beschäftigen wir uns das nächste Mal.